Polizei Motorrad

[Goliath]

Dann wird dein Anwalt wohl recht haben und ich habe meine eigene Pauschalvereidigung vor Gericht vor 13 Jahren verpennt...


Und jetzt im Ernst:

Dein Anwalt schmeisst da ein paar Dinge durcheinander und lass dir bitte von einem Cop aus NRW gesagt sein, das die (vermeintlich von deinem Anwalt gemeinte Vereidigung) eine reine Verpflichtung im Sinne eines Arbeitsvertrages ggü. dem Land NRW ist. Beamte bekommen auch keinen Arbeitsvertrag sondern eine Einstellungsurkunde und unterliegen somit dem Beamtengesetz NRW.

Entsprechendes gilt für die BW.

Die Polizei ist aber an Recht und Gesetz gebunden und von daher ebenfalls der Wahrheitsfindung verpflichtet. Dies stellt allerdings keinen "Eid" in dem von euch gemeinten Sinne dar, welcher dann juristisch strafrechtlichen Bestand hätte, sondern ist quasi per Beamtengesetz "vertraglich" geregelt.


Die Vereidigung um die es juristisch geht, ist davon vollkommen unabhängig und eben DIESE Vereidigung ist keine permant gültige, sondern muss für JEDES Verfahren durch einen Richter erneut vorgenommen werden.

Für diese Gründe ist der Straftatbestand nach § 154 StGB ins Leben gerufen worden.

http://dejure.org/gesetze/StGB/154.html


(ja..., wenn du Lust und Zeit hast, kannste das auch am Stammtisch besprechen ;-) )


Umfassender werde ich das hier jetzt nicht thematisieren

 

[gsxr1000k5lkm]

Du wirfst da zu viel in einen Topf.

1. Bundeswehr

-Wehrpflichtige hatten das Gelöbnis mit entsprechender Formel
-Zeit- und Berufssoldaten werden vereidigt, dann erhalten sie Ihre Ernennungsurkunde.

Die Vereidigung und das Gelöbnis dienen dazu, eine ehrenvolle und feste Verbindung mit dem Dienstherrn, hier die Bundesrepublik Deutschland, zu schaffen, welche über die Rahmenbedingungen eines normalen Arbeitsverhältnisses hinausgeht.

Soldaten(auch Polizisten) bürgen mit ihrem Leben, welches sie im Auftrag der Legislative einsetzen und können so zu Recht einen besonderen Schutz des Dienstherrn verlangen(leider lässt der oft zu wünschen übrig).



2. Polizei und andere Beamte

Gleiches gilt für Polizisten, hierbei gilt jedoch die Unterscheidung zwischen Bundes- und Landespolizei. Erstere wird auf die Bundesrepublik vereidigt, letztere auf das jeweilige Bundesland.

Diese Splittung trifft ebenso auf Beamte im öffentlichen Dienst zu.


3. Vereidigung vor Gericht

Vereidigungen vor Gericht sind eher selten, dienen zur ermahnenden Klärung eines Sachverhaltes. Genaueres regelt der §59 Abs. 1 StPO. Übrigens sind auch uneidliche Falschaussagen mit Sanktionen belegt.

Wenn alle Beamten automatisch vereidigt wären, würde sich ja niemand mehr öffentlich äußern, sonst wäre er ja gefühlterweise ständig mit einem Fuss in der Falle....

 

[Goliath]

Gut geschrieben: gsxr1000k5lkm
;-) :daumenhehe

 

[Totto1]

Ich kann nur das sagen was mein Anwalt mir damals sagte und der ist sehr gut in seinem Job!
- Amtseid! Polizisten sind die besten Zeugen.

Das der Bruch des Amtseides keinerlei rechtlich folgen hat ist mir schon klar. Sieht man ja jeden Tag!
Er ist eine vollkommen Bedeutungslosigkeit, aber es ist trotzdem ein Eid! Leider traurige Realität. Ich frag mich auch schon länger wozu überhaupt noch Vereidigt wird... Vielleicht als Motivation???
Ich habe jedenfalls damals meinen Eid verweigert ;-)

Ich glaube ihr sprecht eher von sowas wie ner "gerichtlichen Vereidigung"! Das meinte ich aber nicht.

 

[Goliath]

Habe ich irgendwann auch gemerkt, dass du den nicht meintest. Der ist aber der vor Gericht relevante ;-)

Die andere Vereidigung ist nämlich nur der "Arbeitsvertrag" in mündlicher Form.
Wie dem auch sei...

Gibt solche und solche..., egal wo, egal wann, aber immer dort, wo sie einem auf den Sack gehen. Schlaft gut

 

[gsxr1000k5lkm]

Das der Bruch des Amtseides keinerlei rechtlich folgen hat ist mir schon klar. Sieht man ja jeden Tag!
Er ist eine vollkommen Bedeutungslosigkeit, aber es ist trotzdem ein Eid! Leider traurige Realität. Ich frag mich auch schon länger wozu überhaupt noch Vereidigt wird... Vielleicht als Motivation???
Ich habe jedenfalls damals meinen Eid verweigert ;-)

Der Bruch des Diensteides hat bei Soldaten zumindest Folgen. Dies regelt das WStG. Diese liegen je nach Schwere im geld- oder freiheitsentziehenden Bereich, verbunden mit einer Entfernung aus dem Dienstverhältnis.

Dies ist auch richtig, denn wenn man die weitreichenden Vorteile genießt, die einem eingeräumt werden, muss man auch für die Konsequenzen aus Fehlverhalten gerade stehen.

Vielleicht bin ich zu blauäugig in diesem Punkt, aber der Diensteid ist für mich persönlich nicht nur ein Spruch....

Wenn ich schwöre treu zu dienen, dann bedeutet das zuallererst Loyalität(nicht Kadavergehorsam) gegenüber den mir anvertrauten Untergebenen, die ich teilweise im Gefecht zu führen habe. Das heißt, ich bin dafür verantwortlich, was unter meinem Kommando passiert, das kann ich auf niemanden abwälzen. Ich habe die Verpflichtung, dafür zu sorgen, dass meine Kameraden sich an die Regeln halten, gleichzeitig aber auch, dass wir uns gegenseitig den Rücken freihalten und einander vertrauen können. Wenn ich mich nach dieser Maßgabe verhalte, muss ich kontrollieren, ob beim Absprung alle ordnungsgemäß eingehakt sind, genau wie es der Kamerad vor oder hinter mir checkt. Ich kann mich dann nicht hinstellen und sagen, der unter mir wars, der hat nicht nachgeschaut!! Fehler und Unfälle passieren durch mangelnde Dienstaufsicht und Führung. Ein Eid bedeutet Verantwortung und Verpflichtung!!

Diese Punkte erwarte ich ebenso von der mir übergeordneten Führungsebene und den Damen und Herren der Legislative, die gern Soldaten in der ganzen Welt verteilen, sich aber bei Problemen wegducken, als würden die Soldaten von sich aus in die Krisenherde dieser Welt wandern und dann über Brunnenbohren o.ä. schwadronieren...
Auch wenn es ein Unwort ist, dass dann zur Schau gestellte und geschauspielerte Gutmenschentum ko... mich an.

Wer sich so nicht binden möchte, ist in manchen Berufen falsch. Das ist nicht schlimm, muss nicht jeder machen. Meiner Meinung nach, sollten politisch Verantwortliche genauso in Haftung genommen werden das besondere Schutzverhältnis gegenüber ihrer Exekutive zu bewahren(steht übrigens auf den meisten Dienstausweisen " dem Inhaber ist von jeder Behörde Schutz und Hilfe zu gewähren...), wie es auch von Polizisten und Soldaten gefordert wird.

Das war jetzt schon fast o.T...... :giggle

 

[TheDaywalker]

...(siehe Beitrag vorher, muss ich ja nich alles wiederholen)...

Also DICH hätt ich damals gerne als vorgesetzten Offizier gehabt. Leider gab es da einige die sich der Verantwortung ihrer Führungsposition nicht so bewusst waren... :yessir

 

[allias]

Wir sind auch mal vor ca. 2 Wochen angehalten worden ....
Auf der Schnellstraße sind wir gemütlich herumgetuckert , der Kollege fuhr Slalom auf der linken Spur ,
wenig Verkehr und vor einer langgezogenen Rechtskurve winkte einer aus dem Gegenverkehr ....
Der Kumpel hat es nicht gesehen (war vor mir) und ich wusste nicht so recht für was ich's halten soll ,
nahm allerdings Gas weg und versuchte den Kollegen darauf aufmerksam zu machen , leider ohne
Erfolg ... Er fuhr ca. 120 bei 80 und weiter Slalom ....
Als wir aus der Rechtskurve kamen kam die Kelle .... Sie hatten mitten in der großen Kreuzung
gelasert ! Papiere gegeben , Helm ab usw. ....
Bulle: "Wie schnell darf man hier Fahren ?" ---- Ich : " 80 Km/h "
Bulle: " Und wie schnell sind Sie gefahren ? " --- Ich : " Wir gaben uns Mühe. "
Bulle: " Ist Ihnen nicht so richtig gelungen.... gaaaanz scharf an der Grenze "
Der Kollege hatte Glück mit dem Slalom-Fahren ... so haben sie ihn nicht lasern können ! :daumenhehe ,
aber er hat die Mopeds richtig unter die Lupe genommen und ihm einen Zettel verpasst ....
75,- € + 1 Punkt wegen abgefahrenen Vorderreifen .....

 

[ecki945]

aber er hat die Mopeds richtig unter die Lupe genommen und ihm einen Zettel verpasst ....
75,- € + 1 Punkt wegen abgefahrenen Vorderreifen .....

Das fällt wohl unter die Kategorie selber schuld :boing

 

[allias]

"Kategorie selber schuld" ... mag sein , aber die Kategorie "Die f***** wir trotzdem irgendwie"
ist auch nicht zu übersehen ! :wink3

 

[Lippe GSXR]

naja, die "f.... wir trotzdem irgendwie", ist bei einem abgefahrenen Reifen so ne Sache :giggle
Da zahlst du im Harz, wenn du Pech hast, jede Woche für und da kann der olizei nicht wirklich
was für.

 

[ecki945]

"Kategorie selber schuld" ... mag sein , aber die Kategorie "Die f***** wir trotzdem irgendwie"
ist auch nicht zu übersehen ! :wink3

Ist aber irgendwie schon seltsam. Ist in Südbaden irgendwo ne Kontrolle meinst du immer du musst da vorbeifahrn :giggle

 

[Muffel]

Wir sind auch mal vor ca. 2 Wochen angehalten worden ....
Auf der Schnellstraße sind wir gemütlich herumgetuckert , der Kollege fuhr Slalom auf der linken Spur ,
wenig Verkehr und vor einer langgezogenen Rechtskurve winkte einer aus dem Gegenverkehr ....
Der Kumpel hat es nicht gesehen (war vor mir) und ich wusste nicht so recht für was ich's halten soll ,
nahm allerdings Gas weg und versuchte den Kollegen darauf aufmerksam zu machen , leider ohne
Erfolg ... Er fuhr ca. 120 bei 80 und weiter Slalom ....
Als wir aus der Rechtskurve kamen kam die Kelle .... Sie hatten mitten in der großen Kreuzung
gelasert ! Papiere gegeben , Helm ab usw. ....
Bulle: "Wie schnell darf man hier Fahren ?" ---- Ich : " 80 Km/h "
Bulle: " Und wie schnell sind Sie gefahren ? " --- Ich : " Wir gaben uns Mühe. "
Bulle: " Ist Ihnen nicht so richtig gelungen.... gaaaanz scharf an der Grenze "
Der Kollege hatte Glück mit dem Slalom-Fahren ... so haben sie ihn nicht lasern können ! :daumenhehe ,
aber er hat die Mopeds richtig unter die Lupe genommen und ihm einen Zettel verpasst ....
75,- € + 1 Punkt wegen abgefahrenen Vorderreifen .....

Und denn nur wegen einem abgefahrenen Reifen?
Na das Knöllchen hätte ich mit Kusshand genommen, denn aus deiner Geschichte lese ich da mehr Delikte.
Ich würde sagen, die waren noch ganz nett.

Mein bester Kumpel hatte eine auch eine geniale Geschichte erzählt.
Er fährt mit einem schön lauten Auspuff (ohne DB-Eater) über die Autobahn.
Wird angehalten.
Und die Gesetzeshüter kommen zu ihm, schauen sich sein Bike an und sagen.
Tolles Motorrad usw. und stecken sich eine Zigarette an.
Und zu letzte, sagen sie noch.
Naja wir haben ja jetzt Pause von daher wünschen wir Ihnen einen tollen Tag. :dancebaby
Geniale Beamten, so großzügig sollten viele seien, wenn wir uns im großen und ganzen an alles halten und NIEMAND anderes gefährdet wird! :daumenhehe

 

[Gelöschtes Mitglied 3811]

Wir sind auch mal vor ca. 2 Wochen angehalten worden ....
Auf der Schnellstraße sind wir gemütlich herumgetuckert , der Kollege fuhr Slalom auf der linken Spur ,
wenig Verkehr und vor einer langgezogenen Rechtskurve winkte einer aus dem Gegenverkehr ....
Der Kumpel hat es nicht gesehen (war vor mir) und ich wusste nicht so recht für was ich's halten soll ,
nahm allerdings Gas weg und versuchte den Kollegen darauf aufmerksam zu machen , leider ohne
Erfolg ... Er fuhr ca. 120 bei 80 und weiter Slalom ....
Als wir aus der Rechtskurve kamen kam die Kelle .... Sie hatten mitten in der großen Kreuzung
gelasert ! Papiere gegeben , Helm ab usw. ....
Bulle: "Wie schnell darf man hier Fahren ?" ---- Ich : " 80 Km/h "
Bulle: " Und wie schnell sind Sie gefahren ? " --- Ich : " Wir gaben uns Mühe. "
Bulle: " Ist Ihnen nicht so richtig gelungen.... gaaaanz scharf an der Grenze "
Der Kollege hatte Glück mit dem Slalom-Fahren ... so haben sie ihn nicht lasern können ! :daumenhehe ,
aber er hat die Mopeds richtig unter die Lupe genommen und ihm einen Zettel verpasst ....
75,- € + 1 Punkt wegen abgefahrenen Vorderreifen .....

Irgendwie haben die sich zugunsten Deines Kollegen vertan,es gibt normalerweise 3 Punkte für abgefahrene Reifen :klugscheisser

 

[Totto1]

Kommt noch wenn die Stadt das korrigiert... (falls er schon Punkte hat!)
Der Polizeibeamte kann da zwar sagen es gibt nur einen Punkt, aber wenn Flensburg sieht das schon Punkte auf dem Konto sind dann geben die nen Full House aus. Hatte ich auch schon mal so erlebt...

 

[Gelöschtes Mitglied 3811]

Jau,kann sein das sich der Beamte vor Ort getäuscht hat.
Aber es ist doch egal ob man schon Punkte hat oder nicht,abgefahrene Reifen bringen 3Punkte!?

 

[gsxr1000k5lkm]

Ein Punkt wäre wirklich ziemlich günstig :grubel :hallodu1

 

[Totto1]

Jau,kann sein das sich der Beamte vor Ort getäuscht hat.
Aber es ist doch egal ob man schon Punkte hat oder nicht,abgefahrene Reifen bringen 3Punkte!?

Mir sagte der Beamte damals er hätte Ermessensspielraum und meine Story sei menschlich zu verstehen; er hat mir ne Strafe von einem Punkt und 100 Euro gegeben. Letztendlich entscheidet aber die Stadt ob es dabei bleibt.

 

[makei81]

So wie man in den Wald reinschreit, so kommts meistens zurück. Ich hatte das Glück bis jetzt immer an recht nette Typen gekommen zu sein.

Bei uns in der Gegend sind auch ein paar zivile Motorräder unterwegs, die auch mit fairen Mitteln kämpfen :bluemchen
Ktm Rc8 hat mich aufgehalten auf meiner Hausstrecke.
Ich hatte ihn zuerst überholt, dann im engeren Kurvengeschlängel verloren und dann im Ortsgebiet hat er mich rausgewunken.
Bin allerdings auch auf den Geraden nie über 140 gefahren. Wir haben uns dann auf 21 euro für fehlenden Verbandskasten geeinigt und haben noch etwas gequatscht :daumenhehe

 

[allias]

Hm ... dass es 3 Punkte dafür geben kann hätte ich nicht gedacht .....
Glück hat er sowieso gehabt wegen der Geschwindigkeit .... ist schon klar .....
und ... ja ... es gibt wenige Kontrollen , mit denen ich nichts zu tun habe :screwyou :boing ..
dabei fahre ich garnicht so extrem !! diesmal war ich Gott sei Dank nicht direkt betroffen ...