Urteil gegen Strafverfolgung mit Videofilme ??

[AVIDPJ]

Ein interssanter Beitrag aus dem Netz:

Radarfallen und Video-Wagen Sind alle Blitzer rechtswidrig?
Sensationelles aber kaum bekanntes Urteil des Bundesverfassungsgerichts

<a class="postlink" href="http://www.bild.de/BILD/auto/2009/08/radar-blitzer/sind-alle-rechtswidrig.html" onclick="window.open(this.href);return false;">http://www.bild.de/BILD/auto/2009/08/ra ... idrig.html</a>

Das Urteil:

<a class="postlink" href="http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20090811_2bvr094108.html" onclick="window.open(this.href);return false;">http://www.bundesverfassungsgericht.de/ ... 94108.html</a>

 

[Buster]

...sehr interessant, aber wenn ich mir die Ortschaften so ansehe.....alle nicht aus Bayern und da wird so etwas mit Sicherheit auch nicht kommen ...außerdem stellt sich mir die Frage wo der Unterschied zwischen einem Ampelrotlicht-Blitzer und eines anderen stationären Blitzers ist. Rotlichtblitzer sollen in Persönlichkeitsrechte eingreifen und andere Stationäre am Straßenrand nicht???*hmmmm* :roll:

 

[Mx_Passi]

Man das ist Typisch Bild,da wird wieder alles verdreht. Wenn ein Verdacht besteht, darf man Filmen.
D.h. Wenn man zu schnellt fährt und einen Polizist hat den Verdacht, man fahre zu schnell, dann darf er filmen!
Man darf nur keine Videos nehmen, die nicht auf Verdacht gemacht wurden -> z.B. ein Band einer Videokamera die zufällig läuft.

Grüße

 

[K3er]

Niemand freut sich, wenn er geblitzt wird. Ist ja auch verständlich.
Aber mal ganz ehrlich: Jeder ist ein ganz Großer, wenn er den Hahn auf reißt oder das Pedal durchtritt, aber irgendwie haben nur die Wenigsten den Arsch in der Hose, für die eigenen Taten gerade zu stehen.
Wer sich nicht an die Regeln hält, muss auch mit den Konsequenzen rechnen.
Erst einen auf dicke Hose machen wie schnell man doch fahren kann und wenn man erwischt wird auf die Knie fallen und betteln:"Aber aber aber ich wars doch nicht und überhaupt....!"
Mittlerweile wird doch gegen jeden kleinen Furz geklagt, weil jeder ne Rechtschutzvers. hat. Finde das komisch, weils vorher auch anders ging.
Es gibt sicherlich auch Rechtsfehler, wo Messgeräte oder so falsch aufgestellt wurden oder so. Das man dann gegen sowas vorgeht, ist etwas anderes, weil die Strafe dem entsprechend auch nicht berechtigt ist.
Aber sonen Aufriss zu veranstalten, weil man sich nicht an die Geschwindigkeit halten kann und deshalb 50€ zahlen muss, finde ich lächerlich.
Ich durfte auch schon oft genug zahlen. Logischer Weise habe ich mich auch geärgert. Aber ich stehe für das was ich tue gerade und fange nicht im nachhinein an rumzuheulen.

 

[Habicht]

Gute Einstellung K3er! Wenn man sich selber sicher ist, dass man nicht zu schnell unterwegs war und
von einem Messfehler ausgehen kann, dann hat ein Einspruch seine Rechtfertigung. Alles andere ist nur Paragraphenreiterei und der Versuch rechtliche Schlüpflöcher zu finden. Das Ergebnis: belastet die Gerichte nur unnötig! Zahlen und Schnauze halten oder langsamer fahren - that's it!
Aber ist ja nu auch nen bissel ot, woll?! :-"

 

[Buster]

Niemand freut sich, wenn er geblitzt wird. Ist ja auch verständlich.
Aber mal ganz ehrlich: Jeder ist ein ganz Großer, wenn er den Hahn auf reißt oder das Pedal durchtritt, aber irgendwie haben nur die Wenigsten den Arsch in der Hose, für die eigenen Taten gerade zu stehen.
Wer sich nicht an die Regeln hält, muss auch mit den Konsequenzen rechnen.
Erst einen auf dicke Hose machen wie schnell man doch fahren kann und wenn man erwischt wird auf die Knie fallen und betteln:"Aber aber aber ich wars doch nicht und überhaupt....!"
Mittlerweile wird doch gegen jeden kleinen Furz geklagt, weil jeder ne Rechtschutzvers. hat. Finde das komisch, weils vorher auch anders ging.
Es gibt sicherlich auch Rechtsfehler, wo Messgeräte oder so falsch aufgestellt wurden oder so. Das man dann gegen sowas vorgeht, ist etwas anderes, weil die Strafe dem entsprechend auch nicht berechtigt ist.
Aber sonen Aufriss zu veranstalten, weil man sich nicht an die Geschwindigkeit halten kann und deshalb 50€ zahlen muss, finde ich lächerlich.
Ich durfte auch schon oft genug zahlen. Logischer Weise habe ich mich auch geärgert. Aber ich stehe für das was ich tue gerade und fange nicht im nachhinein an rumzuheulen.

... also besser hätte ich es nicht sagen können....mitgehangen....mitgefangen.....

 

[Hulk]

Hm-Also abkassiert werden kann nur bei denen die sich noch ein Fahrzeug leisten können.Immer mehr Limmits kommen auch durch die sinnlose Übervölkerung unseren Gefilden.
Also z.B. vorher 100=110 Straffrei :hh: -nun 70-und doch 110 auf der Nadel=Schwerverbrecher.
Nun mein Vorschlag: um den schleichenden Prozess abzukürzen:Alle Menschen denen es schlecht geht also ca.2Miljarden rein nach Deutschland ----und überall max : 5Kmh--Gilt dann für Behördenfahrzeuge---die Anderen eben drängeln :thumbup:

 

[Totto1]

Gerade stehen soll doch nur der dumme Bürger.
Die Mächtigen machen doch was se wollen, wann se wollen... siehe Ulla Schmitt usw. usw. Upps Politik...
Es ist mein Recht mich zu wehren - mit allen Mitteln - und das mache ich auch!

 

[Buster]

Gerade stehen soll doch nur der dumme Bürger.
Die Mächtigen machen doch was se wollen, wann se wollen... siehe Ulla Schmitt usw. usw. Upps Politik...
Es ist mein Recht mich zu wehren - mit allen Mitteln - und das mache ich auch!

....zu deinem ersten Satz gibts wohl nicht viel dazu zu sagen....Ober sticht unter...das war so, das ist so und wird immer so sein, auch wenn du recht hast. :thumbup:

Naja und Wehren hat halt oft den bitteren Beigeschmack, dass es, wenn es über ein gewisses Limit geht, danach nur noch viel schlimmer wird als es vorher war. Das soll nicht heißen, dass ich der Meinung bin, dass man den Kopf in den Sand stecken und zu allem JA und Amen sagen soll, ich meine aber man sollte es sich gründlich überlegen gegen was man sich wehrt und wie.....und vor allem ob es tatsächlich Sinn macht!!!!! so long ::?

Greetz Buster